Vorsteuerabzug

BFH

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 28.6.2017, XI R 12/15
ECLI:DE:BFH:2017:U.280617.XIR12.15.0

Zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde aus den Herstellungskosten einer Sporthalle – Berücksichtigung von Verfahrensrügen

01.09.2017
BFH

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 31.5.2017, XI R 40/14
ECLI:DE:BFH:2017:U.310517.XIR40.14.0

Kein Abzug anteiliger Vorsteuern aus der Errichtung eines Verwaltungsgebäudes einer Lotsenbrüderschaft beim Seelotsen

01.09.2017

Seit 1. Juli 2017 ist in Spanien das neue „System zur unmittelbaren Übermittlung von Informationen – SII“ („Sistema de Suministro Inmediato de Informacion“) in Kraft getreten. Mit dieser Gesetzesänderung verpflichtet der spanische Fiskus Unternehmen dazu, bestimmte umsatzsteuerrelevante Angaben zu Aus- und Eingangsrechnungen zeitnah an das Finanzamt zu übermitteln. Damit wird Spanien europaweit zum Vorreiter eines Meldesystems, wie es bislang vornehmlich in südamerikanischen Staaten Usus ist

11.08.2017

Gegenstand der Mitteilung ist die jüngst veröffentlichte Entscheidung des BFH vom 17.05.2017, die durch den Autor erwirkt wurde. Ausländische Unternehmen, die in Deutschland für umsatzsteuerliche Zwecke nicht registriert sind, erhalten bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Vorgaben die von ihnen in Deutschland entrichtete Umsatzsteuer im Wege des Vorsteuervergütungsverfahrens erstattet. Dabei sind die vom Gesetz vorgesehenen Hürden für im Drittland ansässige Unternehmen höher als für im Gemeinschaftsgebiet ansässige Unternehmen.

14.07.2017
EuGH

„Gemeinsames Mehrwertsteuersystem – Richtlinie 2006/112/EG – Art. 178 Buchst. a – Recht auf Vorsteuerabzug – Bedingungen für die Ausübung – Art. 226 Nr. 5 – In Rechnungen erforderliche Angaben – Anschrift des Steuerpflichtigen – Gutgläubige Erfüllung der Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug – Gesetzesumgehung oder Rechtsmissbrauch – Nationale Verfahren – Effektivitätsgrundsatz“

06.07.2017
BFH

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 29.3.2017, XI R 5/16
ECLI:DE:BFH:2017:U.290317.XIR5.16.0

Berichtigung des Vorsteuerabzugs infolge erfolgreicher Insolvenzanfechtung

31.05.2017
BFH

BUNDESFINANZHOF Beschluss vom 14.3.2017, V B 109/16
ECLI:DE:BFH:2017:B.140317.VB109.16.0

Die Zuordnungsentscheidung ist eine materielle Voraussetzung des Rechts auf Vorsteuerabzug

10.05.2017