Reihengeschäfte

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Der von PSP entwickelte Praxisleitfaden Reihengeschäfte zeigt anschaulich anhand von 36 Fallgestaltungen die unterschiedliche Beurteilung verschiedener Reihengeschäftskonstellationen auf Grundlage der vermeintlichen Auffassung der Finanzverwaltung und Rechtsprechung auf, kommentiert diese und rundet jede Fallkonstellation auf Basis des PSP-Gesetzesvorschlags ab.

Anlass für die Überarbeitung des Leitfadens in der Version 2.0 ist die Tatsache, dass der Rat der Europäischen Union im Rahmen der sogenannten Sofortmaßnahmen („Quick-Fixes“) eine Änderung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie zu Reihengeschäften zugestimmt hat. Der europäische Gesetzgeber erwartet sich hierdurch mehr Rechtssicherheit bei der Beurteilung innergemeinschaftlicher Reihengeschäfte. Die Regelungen entfalten Wirkung ab dem 01.01.2020. Damit kommt auch der deutsche Gesetzgeber nicht umhin, insoweit in diesem Jahr für eine entsprechende gesetzliche Änderung des Umsatzsteuergesetzes zu sorgen.

16.02.2019

Gegenstand dieser Umsatzsteuer-Meldung ist die am 19.04.2018 veröffentlichte Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Hans Bühler KG (C-580/16) im Zusammenhang mit einem innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäft.

26.04.2018

Gegenstand der aktuellen Umsatzsteuer-Meldung ist die am 21.02.2018 veröffentliche Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Kreuzmayr (C-628/16). Dabei musste der EuGH wieder einmal darüber befinden, welcher der beiden im Rahmen eines Reihengeschäftes durchgeführten Lieferungen der Beförderung zuzuordnen ist, da nur sie – bei Vorliegen der weiteren Tatbestandsvoraussetzungen – als innergemeinschaftliche Lieferung steuerbefreit sein kann.

23.02.2018

Gegenstand dieser Umsatzsteuer-Eilmeldung ist die am 26.07.2017 veröffentlichte Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Toridas (C-386/16) im Zusammenhang mit einem vermeintlichen innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäftt. Das Reihengeschäft ist leider immer noch nicht harmonisiert. Eine Harmonisierung gibt es hingegen für das sogenannte innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäft (Artikel 141 Mehrwertsteuersystemrichtlinie bzw. § 25b UStG). Der EuGH musste sich im Ergebnis mit der Frage auseinandersetzen, ob die Voraussetzungen der Steuerbefreiung für die Erstlieferung erfüllt sind.

27.07.2017

Am 1. Dezember 2016 hat die EU-Kommission unter dem Titel „Ein digitaler Binnenmarkt – Modernisierung der Mehrwertsteuer für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel“ einen Entwurf für eine Reihe von Maßnahmen veröffentlicht. Die Zielsetzung aus umsatzsteuerlicher Sicht bestand vornehmlich darin, den E-Commerce zu vereinfachen. Im Rahmen dieses Maßnahmenpakets ist unter anderem vorgesehen, das Konzept des sogenannten „Mini One Stop Shops“ („MOSS“) auf den Versandhandel zu erweitern. Dieses Verfahren findet seit dem 1. Januar 2015 bereits auf die Erbringung von auf elektronischem Weg erbrachte Dienstleistungen sowie Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen Anwendung. Dabei eröffnet es insbesondere die Möglichkeit, dass ein Unternehmer die Umsätze, die im Rahmen von auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen sowie Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen an Nichtunternehmer in anderen EU-Mitgliedstaaten erbracht werden, in seinem Sitzstaat deklariert werden können.

28.02.2017

Wählen Sie die am Reihengeschäft beteiligten Länder in der Reihenfolge des Verrechnungsweges aus. Für die Beurteilung des Reihengeschäfts muss auch ausgewählt werden, welcher der beteiligten Unternehmer den Transport beauftragt. Nach dieser Auswahl erscheint unmittelbar das Ergebnis.

14.06.2016
Landesfinanzverwaltung

FinMin. Schleswig-Holstein, Erlass vom 12.1.2016 – VI 358-S 7157-004

15.03.2016

Stellungnahme der Bundessteuerberaterkammer an das Bundesministerium für Finanzen zu den Vorstellungen des BMF über einen möglichen Vorschlag an den Gesetzgeber zur Bestimmung der bewegten Lieferung in einem Reihengeschäft.

03.02.2016

Seit Jahren sind umsatzsteuerliche Reihengeschäfte für viele Unternehmen ein heißes Eisen. Die unklare Rechtslage in diesem Bereich ist die Ursache für die teilweise unterschiedliche steuerliche Würdigungen dieser Geschäfte durch Finanzverwaltung und Finanzgerichte. Insbesondere in Fallkonstellationen, bei welchen der mittlere Unternehmer im Reihengeschäft die Ware befördert oder versendet bzw. die Vereinbarungen zum Übergang der Verfügungsmacht unüblich oder unklar sind, sind viele Anwender überfordert, nicht zuletzt, da sich einschlägige Entscheidungen unterschiedlicher Gerichte wie auch Verwaltungsrichtlinien in wesentlichen Details widersprechen oder zumindest mehrdeutig sind.

11.01.2016
BMF

BMF-Schreiben vom 7. Dezember 2015

GZ III C 2 – S 7116-a/13/10001

 

 

 

07.12.2015